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ARAG Experten informieren über Arbeitnehmer-Rechte im Insolvenzfall

Kürzlich hat die FTI Touristik GmbH, Obergesellschaft der FTI Group, Insolvenz angemeldet. Weitere Konzerngesellschaften sollen in den kommenden Tagen folgen. Rund 11.000 Menschen sind weltweit bei der FTI Group beschäftigt. Für sie bedeutet das vermutlich den Verlust des Arbeitsplatzes. Die ARAG Experten geben einen Überblick, was Arbeitnehmer bei einer Insolvenz ihres Betriebes wissen müssen.

Was versteht man unter einer Firmeninsolvenz?
Als Insolvenz bezeichnet man die Unfähigkeit eines Betriebs, seine Schulden oder Verbindlichkeiten zu begleichen. Konkret bedeutet das laut ARAG Experten: Das Unternehmen ist nicht länger dazu in der Lage, seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Gläubigern nachzukommen. Im Falle des Touristikkonzerns FTI handelt es sich um staatliche Corona-Hilfen in Höhe von knapp 600 Millionen Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds, die das Reiseunternehmen nicht zurückzahlen kann.

Was passiert mit den Mitarbeitern?
Mitarbeiter eines Betriebs sind zunächst auch dann weiterhin im Betrieb beschäftigt, wenn dieser insolvent ist. Die Insolvenz selbst ist zudem auch kein legitimer Grund für eine Kündigung. Klar ist aber auch: Eine Insolvenz führt in der Regel mittelfristig dazu, dass Teile des Unternehmens oder gar das ganze Unternehmen stillgelegt werden. Wie lange die Gehaltszahlungen fortgesetzt und Mitarbeiter weiter beschäftigt werden können, ist von Fall zu Fall unterschiedlich. Im FTI-Fall zahlt der Staat nach Informationen der ARAG Experten für drei Monate Insolvenzgeld für Beschäftigte, die in Deutschland arbeiten. FTI-Mitarbeiter, die im Ausland arbeiten, haben allerdings keinen Anspruch auf diese Hilfe.

Was ist zu tun, wenn der Arbeitgeber Insolvenz anmeldet?
Hat der Arbeitgeber Insolvenz angemeldet und wird das Gehalt nicht mehr oder nur noch schleppend gezahlt, sollten Arbeitnehmer den Betrieb – trotz der offenbaren Zahlungsunfähigkeit – zunächst schriftlich zur Begleichung des ausstehenden Lohns auffordern. Um den Anspruch auf Vergütung auch geltend zu machen, muss man unterscheiden, wann die Zahlungsforderungen gegenüber dem Arbeitgeber entstanden sind. Hat der Betrieb das Gehalt bereits vor der Einleitung des Insolvenzverfahrens nicht mehr gezahlt, raten die ARAG Experten, sich umgehend an den Insolvenzverwalter zu wenden, damit dieser die Forderungen prüfen und in die sogenannte Insolvenztabelle aufnehmen kann. Handelt es sich aber um Gehaltsforderungen, die nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstanden sind, spricht man von sogenannten Masseverbindlichkeiten. Sie müssen sofort vom Insolvenzverwalter an die Mitarbeiter ausgezahlt werden, sofern die Insolvenzmasse dazu ausreicht.

Kündigung in der Insolvenzzeit – geht das?
Die Insolvenzordnung verkürzt alle Kündigungsfristen, die über drei Monate hinausgehen. Dabei weisen die ARAG Experten auf Paragraf 113 der Insolvenzordnung (InsO) hin: Danach kann das Arbeitsverhältnis sowohl vom Arbeitgeber als auch vom Arbeitnehmer mit einer maximalen Frist von drei Monaten zum Monatsende aufgelöst werden. Die Frist kann aber auch kürzer sein, beispielsweise wenn ein Arbeitsverhältnis noch nicht lange besteht.

Insolvenz während der Elternzeit
Meldet ein Arbeitgeber während der Elternzeit eines Mitarbeiters Insolvenz an, besteht das Beschäftigungsverhältnis zunächst unverändert weiter. Wird der Betrieb übernommen oder saniert, können Arbeitnehmer dort dementsprechend nach dem Ende ihrer Elternzeit auch weiterhin arbeiten. Bricht der Betrieb jedoch zusammen, dann kann im Extremfall laut ARAG Experten sogar der besondere Kündigungsschutz von Eltern aufgehoben werden. Dies muss allerdings je nach Standort des Betriebs von den zuständigen Landesbehörden entschieden werden, also etwa von der Bezirksregierung oder dem Gewerbeaufsichtsamt.

Kündigungsschutzklage während des Insolvenzverfahrens
Da eine Insolvenz nicht automatisch die Rechte der Arbeitnehmer im Betrieb ausschaltet, müssen arbeitsrechtliche Vorschriften auch nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens beachtet werden. Das bedeutet laut ARAG Experten auch, dass Arbeitnehmer, die bereits seit mehr als sechs Monaten in einem Unternehmen mit mehr als zehn Mitarbeitern arbeiten, Kündigungsschutz genießen und einen Anspruch auf Weiterbeschäftigung haben. Wird ihnen trotzdem gekündigt, haben sie selbstverständlich das Recht, innerhalb von drei Wochen eine Kündigungsschutzklage (https://www.arag.de/rechtsschutzversicherung/arbeitsrechtsschutz/kuendigungsschutzklage-ihre-chance-gegen-die-entlassung/) einzureichen. Ob die ausgesprochene Kündigung wirksam ist, muss dann vor Gericht entschieden werden.

Was tun bei Insolvenzverschleppung?
Bei Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit eines Betriebs sind Geschäftsführer beziehungsweise Gesellschafter innerhalb einer in der Regel dreiwöchigen Frist dazu verpflichtet, einen Insolvenzantrag zu stellen. Kommen sie dieser Pflicht nicht nach, spricht man von sogenannter Insolvenzverschleppung. Haben Arbeitnehmer den Verdacht, dass ihr Arbeitgeber den Insolvenzantrag verschleppt, können sie dies mündlich oder schriftlich der zuständigen Staatsanwaltschaft oder beim Amtsgericht melden.

Die ARAG Experten warnen jedoch: Eine Anzeige wegen Insolvenzverschleppung sollten Arbeitnehmer nur erstatten, wenn es belastbare Indizien dafür gibt. Stellt sich nämlich später heraus, dass falsche Angaben gemacht wurden, kann der Arbeitgeber den betreffenden Mitarbeiter im Gegenzug wegen falscher Verdächtigung anzeigen. Wichtig ist auch zu wissen, dass eine Anzeige wegen Insolvenzverschleppung keine Auswirkungen darauf hat, ob und wie schnell Arbeitnehmer ausstehende Gehaltszahlungen erhalten.

Weitere interessante Informationen zum Insolvenzgeld:
https://www.arag.de/rechtsschutzversicherung/arbeitsrechtsschutz/insolvenzgeld/
https://www.arag.de/reiseversicherung/insolvenz-reiseveranstalter/

Sie wollen mehr von den ARAG Experten lesen? Schauen Sie hier: https://www.arag.com/de/newsroom/

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Sie ist der weltweit größte Rechtsschutzversicherer. Aktiv in insgesamt 19 Ländern – inklusive den USA, Kanada und Australien – nimmt die ARAG über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Ihren Kunden in Deutschland bietet die ARAG neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft auch eigene einzigartige, bedarfsorientierte Produkte und Services in den Bereichen Komposit und Gesundheit. Mit mehr als 5.000 Mitarbeitenden erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von über 2,4 Milliarden Euro.

ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Aufsichtsratsvorsitzender: Dr. Dr. h. c. Paul-Otto Faßbender,
Vorstand Dr. Renko Dirksen (Sprecher), Dr. Matthias Maslaton, Wolfgang Mathmann, Dr. Shiva Meyer, Hanno Petersen, Dr. Joerg Schwarze

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ARAG und Seven.One Entertainment Group starten neue Kooperation

In einer digitalisierten Welt, in der Millionen von Menschen täglich das Internet nutzen, steigen auch die damit verbundenen Risiken. Um diesen Herausforderungen wirkungsvoll zu begegnen, haben sich ARAG SE und die Seven.One Entertainment Group zusammengetan. Im Rahmen dieser Kooperation bewerben und vermarkten die beiden Unternehmen das bestehende Produkt ARAG web@ktiv unter der Marke SaferYou.

„Wir freuen uns über die Zusammenarbeit mit der Seven.One Entertainment Group und die Einführung von SaferYou“, sagt Dr. Matthias Maslaton, Vorstandsmitglied Vertrieb, Produkt und Innovation bei der ARAG SE. „Mit der Media-Power unseres neuen Partners können wir einen größeren Kundenkreis erschließen, um ihr digitales Leben mit unserem innovativen Cyberschutz sicherer zu machen.“

SaferYou ist eine leistungsfähige Cyberversicherung, die Privatpersonen und ihre Familien vor allem vor den juristischen Risiken schützt, die mit der Nutzung des Internets und digitaler Medien verbunden sind. Zum Beispiel beim Einkauf in Fake-Shops, durch Identitäts-Missbrauch oder Cybermobbing. Der Schutz hilft auch, wenn beim Download eines Computer-Games vermeintlich Urheberrechte verletzt wurden. Darüber hinaus bietet SaferYou eine Elektronikversicherung etwa für Laptops, Handys oder Spielekonsolen. Umfassende Services, wie eine spezielle Beratungshotline für Fragen rund um das Thema Internetrecht und telefonische Rechtsberatung 24/7 durch unabhängige Rechtsanwälte ergänzen das innovative Produkt. Ebenfalls enthalten ist die Vermittlung von Mediationsverfahren für außergerichtliche Konfliktlösung. Abgeschlossen werden kann SaferYou in den Varianten Basis, Komfort und Premium – je nach individuellem Bedarf. Für alle drei Tarife gilt: Es gibt keine Wartezeiten und keine Selbstbeteiligung.

Die Versicherung kann ab sofort einfach und schnell über die Website www.saferyou.de (https://www.saferyou.de/) abgeschlossen werden.

Der Text steht unter folgendem Link zum Download bereit:
https://www.arag.com/de/presse/pressemitteilungen/group/00695/

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ARAG IT-Experten über die EU und ihre neuen Regelungen für den digitalen Raum

Die hohe Geschwindigkeit, mit der sich digitale Produkte, Onlinedienste und Künstliche Intelligenz weiterentwickeln, lässt Vorschriften und Regulierungen kaum hinterherkommen. Diese sind aber elementar, um Verbraucher zu schützen und ihre Sicherheit auch in der digitalen Welt zu gewährleisten. Die Europäische Union (EU) hat sich daher zur Aufgabe gemacht, ein entsprechendes Umfeld zu schaffen, das ihre Bürger nicht alleine lässt. Die ARAG IT-Experten stellen aktuelle Maßnahmen vor.

Digital Services Act (DSA)
Wichtiger denn je, gerade in Zeiten von Wahlen und Kriegsgeschehen, beschäftigt sich das „Gesetz über digitale Dienste“ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/digitalisierung/gesetz-ueber-digitale-dienste-2140944) unter anderem mit dem erleichterten Entfernen illegaler Inhalte oder beispielsweise Hassreden. Aber auch das schnellere Löschen gefälschter Produkte auf Shopping-Plattformen fällt darunter. Übergreifend kann man sagen, dass das Regelwerk Unternehmen mehr Rechtssicherheit bietet und Nutzer besser schützt. Anwendbar ist es laut ARAG IT-Experten für alle digitalen Dienste, egal ob sie nur Inhalte oder Waren beziehungsweise Dienstleistungen anbieten. Ganz besondere Sorgfaltsanforderungen schafft der DSA für alle Plattformen und für Suchmaschinen, die mehr als 45 Millionen Nutzer pro Monat haben. Sie sind zur Risikominimierung verpflichtet, denn gerade viel frequentierte Plattformen gelten als Hochburg der Verbreitung von Fake-News, Angriffen und sonstigem illegalen und schädlichen Content. Seit Mitte Februar 2024 vollumfassend gültig, gibt es nun für die Online-Anbieter kein Ausweichen mehr.

Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)
Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/digitale-dienste-gesetz-2250526) schließt sich der Kreis zum oben genannten DSA, denn mit diesem schafft der deutsche Gesetzgeber Voraussetzungen dafür, dass Behörden die EU-Bestimmungen hierzulande durchsetzen können. Dabei geht es vor allem um die Befugnisse der Bundesnetzagentur, die darauf achtet, dass die europäischen Regeln von hiesigen Unternehmen eingehalten werden. Im Falle von Zuwiderhandlung kann die Bundesnetzagentur auch Bußgelder verhängen. Sie ist gleichzeitig Ansprechpartner für Beschwerden von Verbrauchern und schützt diese vor Markenpiraterie, fehlender Sicherheit, aber auch vor Hassreden im Netz. Gleichzeitig setzt sie laut ARAG IT-Experten Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer um.

Digital Markets Act (DMA)
Einen deutlichen Einschnitt der Macht von marktbeherrschenden Onlinediensten bedeutet das „Gesetz über digitale Märkte“ (https://commission.europa.eu/strategy-and-policy/priorities-2019-2024/europe-fit-digital-age/digital-markets-act-ensuring-fair-and-open-digital-markets_de). Denn dieses will nun dafür sorgen, dass es wettbewerbsrechtlich auch im Internet fair zugeht. Ziel des DMA ist, sogenannte „Gatekeeper“ (deutsch „Torwächter“) in die Schranken zu weisen. Gemeint sind große Online-Plattformen, die bisher durch ihre starke wirtschaftliche Stellung viele Regeln bestimmt haben, ihre Mitbewerber ausgehebelt und sich gleichzeitig als verbraucherfeindlich gezeigt haben. Das dabei typische Verhalten: Eigene Produkte wurden bei Suchergebnissen hervorgehoben und Nutzer somit beeinflusst oder sogar eingeschränkt. Gleichzeitig wurde Nutzern verwehrt, alternative App-Stores aufzusuchen oder voreingestellte Apps von Endgeräten zu löschen. Und sie wurden auf bestimmte Messenger-Dienste beschränkt. Das findet nun ein Ende, denn die EU schafft neue, wettbewerbsstärkende Regeln, die Verbrauchern eine deutlich größere Wahlfreiheit verschafft. Für eine erfolgreiche Umsetzung sorgen empfindliche Geldbußen, Zwangsgelder sowie Abhilfemaßnahmen verhaltensorientierter und struktureller Natur, darunter schlimmstenfalls die Veräußerung von Geschäftsbereichen.

AI-Act
Den weltweit allerersten Rechtsrahmen im Bereich Künstlicher Intelligenz (https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2024/02/20240202-rahmen-fur-kunstliche-intelligenz-in-der-eu-steht-ki-verordnung-einstimmig-gebilligt.html) (KI) schafft die EU mit ihrem Regelwerk zur Artificial Intelligence (AI, englisch für KI). Dieses hat zum Zweck, KI-Innovationen zwar weiterhin zu fördern und ihr Potential voll auszuschöpfen, gleichzeitig aber deren Risiken zu beobachten, die Bürger zu schützen und so das Vertrauen in die KI zu stärken. ARAG IT-Experten betonen, dass insbesondere die Grundrechte des Menschen dabei im Fokus stehen und Schutz erfahren sollen. So sind alle KI-Systeme, die die Rechte des Einzelnen gefährden, verboten. Darunter fällt auch das sogenannte „Social Scoring“ und die Emotionserkennung am Arbeitsplatz, die in der EU nun keinesfalls zum Einsatz kommen. Und auch die biometrische Fernidentifikation ist im Visier der Verordnung, die diesbezüglich strenge einschränkende Vorgaben enthält und einer flächendeckenden Überwachung damit vorbeugt.

Data Act und EU-ID Wallet
Last but not least hat sich die EU mit zwei weiteren elementaren Aspekten des täglichen Lebens beschäftigt: Daten und Finanzen. So ist vor allem die „EU-weite digitale Brieftasche“ (https://germany.representation.ec.europa.eu/news/neu-ara-des-digitalen-jahrzehnts-eu-gesetzgeber-einigen-sich-auf-digitale-brieftasche-2023-11-09_de) eine echte Erleichterung für alle EU-Bürger. Denn die können sich damit zukünftig europaweit ausweisen und zudem auf sichere und einfache Art alle persönlichen digitalen Dokumente verwalten. Besonders bequem: Mit dem Tool soll laut ARAG IT-Experten die Authentifizierung im Internet möglich sein, ebenso wie die Eröffnung von Bankkonten, die Beantragung von Führerscheinen, der Erhalt ärztlicher Rezepte und Zahlungen bei Online-Käufen. Der Data Act (https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/data-act) (deutsch Datengesetz) befasst sich mit einer anderen Art Vermögen, nämlich der Nutzung aller Daten, die im Internet der Dinge entstehen. Damit sind alle Geräte oder Maschinen gemeint, die zwar physisch existieren, sich aber auch mit dem Internet vernetzen können, darunter zum Beispiel Autos oder smarte Haushaltsgeräte. Das Datengesetz erteilt Verbrauchern das Recht auf entsprechende Zugänge und verbessert so die Wartungsmöglichkeiten vorhandener Geräte.

Weitere interessante Informationen unter:
https://www.arag.de/rechtsschutzversicherung/internet-rechtsschutz/internetrecht-ratgeber/

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ARAG Experten über Blut- und Stammzellenspenden

Wenig Aufwand, große Wirkung: Sich Blut abnehmen oder als möglicher Stammzellenspender registrieren zu lassen, ist keine große Sache und nicht besonders aufwändig. Für Betroffene, bei denen diese Spende dann zum Einsatz kommt, kann es aber die Rettung vor dem Tod und damit ein neues Leben bedeuten. Zum Weltblutspendetag am 14. Juni machen die ARAG Experten auf die Notwendigkeit von Blut- und Stammzellenspenden aufmerksam.

Engpässe bei den Blutkonserven
Kurz gesagt: Es kommen nicht genug junge Spender nach. Im Schnitt liegt laut Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) das Durchschnittsalter eines Blutspenders bei über 50 Jahren – was das für die Zukunft bedeutet, liegt auf der Hand. Da Blutkonserven nicht lange haltbar sind, können keine Reserven geschaffen werden. Fallen die Älteren nach und nach aus, gibt es immer mehr Kapazitätsprobleme. Auch deswegen wurde im letzten Jahr das Transfusionsgesetz dahingehend geändert, dass die bisherigen Altersobergrenzen aufgehoben wurden. Lagen diese laut „Richtlinie Hämotherapie“ (https://www.bundesaerztekammer.de/themen/medizin-und-ethik/wissenschaftlicher-beirat/stellungnahmen-richtlinien-jahresberichte/haemotherapie-transfusionsmedizin/richtlinie) für Erstspender bisher bei 60 und bei Wiederholungsspendern bei 68 Jahren, entscheidet laut ARAG Experten seitdem nur noch die von einem Arzt attestierte, individuelle Spendetauglichkeit.

Ein Drittel der Bevölkerung dürfte spenden
Diese Spendetauglichkeit hängt laut Auskunft der ARAG Experten vor allem von gesundheitlichen Faktoren ab, außerdem vom Alter und dem Körpergewicht. So sind unter 18-Jährige und Personen, die unter 50 Kilogramm wiegen, ausgeschlossen, ebenso wie Schwangere, Menschen mit bestimmten chronischen Erkrankungen, vor allem des Herz-Kreislaufsystems, der Gefäße sowie des zentralen Nervensystems. Selbstredend dürfen vor allem Menschen mit Blutgerinnungsstörungen nicht spenden und ausgeschlossen sind zudem Personen, die zum Beispiel Drogen nehmen und Medikamente missbrauchen. Wer schon vor dem Arztgespräch sicher sein möchte, dass der Spende nichts im Wege steht, der kann dies über den Online-Spende-Check (https://www.blutspende.de/blutspende/spende-check) in Erfahrung bringen.

Tatsache ist, dass in Deutschland ungefähr ein Drittel (https://www.stiftung-gesundheitswissen.de/gesundes-leben/notfall-erste-hilfe/10-fakten-zur-blutspende) der Bevölkerung theoretisch dazu in der Lage wäre, Blut zu spenden. Tatsächlich tun es aber nicht die besagten dreiunddreißig, sondern nur etwa drei Prozent. Dagegen benötigen rund achtzig Prozent (https://www.blutspende.de/magazin/von-a-bis-0/blutspender-in-deutschland) aller Deutschen mindestens einmal in ihrem Leben eine Blutspende, schätzt das Deutsche Rote Kreuz (DRK). Um diese Diskrepanz aufzuheben und die Versorgung langfristig zu sichern, wären Dauerspender notwendig, wobei Frauen höchstens viermal und Männer höchstens sechsmal jährlich spenden dürfen. Dann wären sechs Prozent der Bevölkerung ausreichend, um den Bedarf zu decken.

Blutspendetermine in der Nähe und viele weitere Informationen findet man übrigens stets beim Deutschen Roten Kreuz unter www.drk-blutspende.de/blutspendetermine/ (https://www.drk-blutspende.de/blutspendetermine/).

Nachwuchs auch für die Knochenmarkspende gesucht
Auch im Bereich Stammzellenspende sind zu wenig Deutsche engagiert. Und genau wie bei der Blutspendebereitschaft sinken die Zahlen der Neuregistrierungen (https://www.dkms.de/aktiv-werden/spender-werden) in der Deutschen Knochenmarkspenderdatei (DKMS). Dies ist vor allem deshalb bedenklich, weil altersbedingt jedes Jahr gut 125.000 potenzielle Spender ausscheiden. Gleichzeitig wird die Diagnose Blutkrebs in Deutschland alle zwölf Minuten gestellt und dann hilft nur eine Stammzellenübertragung. Den passenden Spender zu finden, ist mehr als die Suche nach der Stecknadel im Heuhaufen. Eine immense Menge registrierter Menschen ist daher laut ARAG Experten die einzige Chance im Kampf gegen diese tödliche Krankheit. Mitmachen ist denkbar einfach: Bei der DKMS kann ein Registrierungsset (https://www.dkms.de/aktiv-werden/spender-werden) bestellt werden, mit dem man einen Wangenabstrich macht, der dann per Post zurückgeschickt wird. So erfolgt eine Typisierung und die Aufnahme in die Spenderdatei. Die Spende selbst muss erst dann erfolgen, wenn es einen sogenannten Match zwischen einem Patienten und dem Registrierten gibt.

Mit gutem Beispiel voran
Die beste Motivation zum Mitmachen ist oft die Gemeinschaft. Daher organisieren unter anderem Vereine, Organisationen und Unternehmen inzwischen Blutspende-Aktionen, so auch die ARAG. Am 25. Juni sind die ARAG Mitarbeiter aufgerufen, im Düsseldorfer ARAG Tower ihren Beitrag zu leisten. Der ARAG Blutspendetag in Kooperation mit dem DRK findet bereits zum wiederholten Male statt und wird seit zwei Jahren außerdem gleich kombiniert mit der Möglichkeit, sich auch als Stammzellenspender registrieren zu lassen. Als Partner fungiert hierfür die Westdeutsche SpenderZentrale (WSZE).

Weitere interessante Informationen unter:
https://www.arag.de/krankenzusatzversicherung/gesundheits-ratgeber/

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ARAG Experten mit rechtlichen Fakten rund ums Rauchen

Ob zu Hause, auf der Straße, am Strand oder im Wald – überall findet man diese kleinen und zudem hochgiftigen Reste: Zigarettenkippen. Anlässlich des Weltnichtrauchertages am 31. Mai geben die ARAG Experten einen Überblick über Strafen dieser unzulässigen Abfallentsorgung und erklären, welche Auswirkungen Kippen auf Mensch, Tier und Umwelt haben.

Fiese Fakten über Zigarettenkippen
Jedes Jahr landen weltweit geschätzt rund 4,5 Billionen (https://cleanupnetwork.com/news/nachhaltigkeit/8-fakten-ueber-zigarettenfilter-umwelt-gift/) (4.500.000.000.000!) gerauchte Zigaretten in der Umwelt. Dabei sind diese achtlos weggeworfenen Kippen weit mehr als ein unschöner Anblick. Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass sie äußerst giftig für Mensch, Tier und Umwelt sind. Zigarettenkippen können handfeste gesundheitliche Schäden anrichten. Bei Kleinkindern kann ein verschluckter Glimmstängel zu Vergiftungssymptomen wie Übelkeit, Erbrechen und Durchfall führen. Auch das Meer leidet: Jedes dritte Stück Müll, das im Ozean gefunden wird, ist eine Kippe. Die Wirkung ist enorm schädlich: Denn durch nur einen Zigarettenstummel werden etwa 1.000 Liter (Trink)Wasser verseucht. Schon nach einer halben Stunde sind fast alle Giftstoffe, wie z. B. Nikotin oder Arsen, aus dem Filter gespült.

Warnhinweise auf Zigarettenpackungen – vom obersten Gericht vorgeschrieben
Um die Lust aufs Rauchen zu vermiesen, müssen seit 2016 abschreckende Bilder oder Sätze wie „Rauchen kann tödlich sein“ auf allen Zigarettenverpackungen prominent sichtbar sein (EU-Richtlinie über Tabakerzeugnisse (2014/40/EU). Doch nicht nur dort. Die ARAG Experten weisen auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes hin, nach dem diese Warnhinweise sogar auf jeder Auswahltaste von Warenausgabeautomaten an Supermarktkassen zu sehen sein müssen. Nur so könne ein Kaufimpuls frühzeitig unterbunden werden (Az.: I ZR 176/19)

Verwarn- und Bußgelder bei Verschmutzung mit Zigarettenkippen
Wer seinen Zigarettenstummel einfach auf den Bürgersteig schnippt, riskiert laut ARAG Experten ein Bußgeld wegen unzulässiger Abfallentsorgung. Dies wird häufiger fällig als gemeinhin angenommen und kann je nach Schwere auch schon einmal dreistellig ausfallen. Die Bußgelder sind allerdings nicht überall einheitlich geregelt. Jede Stadt oder Kommune legt das selbst fest. Die Höhe des Bußgeldes hängt unter anderem davon ab, wie groß ein Müllproblem in einer Stadt ist. Mittlerweile gibt es zig Möglichkeiten, Zigarettenstummel ordentlich zu entsorgen. So sind an vielen öffentlichen Mülleimern spezielle Vorrichtungen für Zigarettenkippen angebracht. Sogar für unterwegs gibt es kleine Taschenaschenbecher, die in jede Hosentasche passen. Kein Grund also, diese unschönen Stummel achtlos wegzuwerfen.

Brandgefahr durch Kippen
Zwei Drittel (https://www.sdw.de/ueber-den-wald/gefahren-fuer-den-wald/waldbrand/) aller Waldbrände werden von Menschen durch Unachtsamkeit verursacht. Dazu gehört unzulässiges Grillen im Wald, das Abstellen von Autos auf trockenem Boden, aber vor allem die achtlos weggeworfene Zigarettenkippe. Auch im Mietrecht spielt die Zigarette als Brandverursacher regelmäßig eine Rolle. Meist sind es die Raucher, die dabei das Nachsehen haben und auf zum Teil hohen Kosten sitzen bleiben. Denn kann bei einem Wohnungsbrand dem rauchenden Mieter grobe Fahrlässigkeit im Umgang mit seinem Glimmstängel nachgewiesen werden, muss die Hausratversicherung unter Umständen nicht zahlen (Oberlandesgericht Bremen, Az.: 3 U 53/11 und Oberlandesgericht Köln, Az.: 9 U 117/99).

Zigaretten und Auto – keine gute Kombi
Wer die Zigarettenkippe aus dem fahrenden Auto auf die Straße schnippt und erwischt wird, kassiert mindestens ein Bußgeld wegen Umweltverschmutzung. Der Kippenwurf kann unter Umständen sogar ein Strafverfahren zur Folge haben. Das ist laut ARAG Experten immer dann der Fall, wenn jemand dadurch zu Schaden kommt. Erschrickt sich beispielsweise ein Motorradfahrer und stürzt, muss sich der Kippenschnippser wegen fahrlässiger Körperverletzung verantworten. Ein abschließender Tipp der ARAG Experten an alle Urlauber: In zahlreichen Ländern der Europäischen Union ist das Rauchen im Auto verboten, wenn Schwangere oder Minderjährige mitfahren. Es drohen empfindliche Geldstrafen von einigen hundert Euro.

Weitere interessante Informationen unter:
https://www.arag.de/versicherungs-ratgeber/

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ARAG gewinnt mehr als 400.000 neue Kundinnen und Kunden hinzu

– ARAG Konzern wächst in 2023 mit 7,9 Prozent erneut deutlich
– Auf dem deutschen Markt legten die Prämien mit 10,5 Prozent weiter stark zu
– Krankenversicherungsgeschäft mit dynamischem Plus von 16,8 Prozent
– Konzern baut Vertragsbestand per Saldo um 400.000 Stück aus
– Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit um 40 Prozent gesteigert
– Start ins laufende Geschäftsjahr erneut vielversprechend

Der ARAG Konzern steigerte in 2023 seine Bruttobeitragseinnahmen erneut stark – um 7,9 Prozent (174 Millionen Euro) auf 2,37 Milliarden Euro. Inklusive der Umsätze der Dienstleistungsgesellschaften lag die Gesamtleistung bei über 2,4 Milliarden Euro. Das versicherungstechnische Ergebnis von 138 Millionen Euro ist das zweitstärkste in der Konzerngeschichte. Das Ergebnis der normalen Geschäftstätigkeit wurde um 40 Prozent auf 137 Millionen Euro gesteigert und der Jahresüberschuss in Höhe von 86 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr verdoppelt. „Alles in allem präsentierte sich die ARAG im Jahr 2023 wieder in einer sehr guten Form. Unser leistungsfähiges Team, der klare Geschäftsfokus auf das Rechtsschutz- und Krankenversicherungsgeschäft bei einer zugleich breiten internationalen Diversifizierung schaffen zusammen mit einem modernen Produktportfolio sowie eingespielten Prozessen ein belastbares Erfolgsrezept“, erläuterte Dr. Renko Dirksen, Vorstandssprecher der ARAG SE bei der Bilanzvorlage des ARAG Konzerns.

Auf dem deutschen Markt trieb die starke Nachfrage nach Rechtsschutz- und Krankenversicherungen weiter das Geschäft des ARAG Konzerns. Die Beitragseinnahmen stiegen um 10,5 Prozent auf 1,4 Milliarden Euro. Die internationalen Einheiten lieferten mit einem Plus von 4,3 Prozent Beiträge in Höhe von 946 Millionen Euro. Ende 2023 hatte der Konzern insgesamt über 12 Millionen Policen in seinem Bestand. Auf Konzernebene blieb die Combined Ratio mit 87,6 Prozent auf einem sehr guten Niveau. Bedingt durch das starke Wachstum stiegen die Leistungen für Versicherungsfälle von 1,1 Milliarden Euro auf 1,2 Milliarden Euro an, die Konzern-Schadenquote stieg von 50,2 Prozent auf 51,2 Prozent. Die Kostenquote lag mit 36,4 Prozent hingegen leicht unter der des Vorjahres mit 36,5 Prozent. Durch die insgesamt gute Entwicklung auf den Märkten wies der Konzern ein gut erholtes Kapitalanlageergebnis von 121,5 Millionen Euro aus (Vorjahr: 52 Millionen Euro) und verfügte über stille Reserven von 216,5 Millionen Euro. Das weiterhin hohe Beitragsplus ist vor allem auf das starke Rechtsschutzsegment – die größte Einheit im Konzern – zurückzuführen. Dieses lieferte einen Zuwachs von 5,3 Prozent auf 1,41 Milliarden Euro. Das Krankenversicherungssegment steuerte mit einem Plus von 16,8 Prozent auf 638 Millionen Euro Beitragseinnahmen ebenfalls einen starken Wachstumsimpuls bei. Das Kompositsegment erhöhte seine Beitragseinnahmen um 3,5 Prozent auf 319 Millionen Euro.

Auch Geschäftsjahr 2024 startet wieder vielversprechend
Die dynamische Entwicklung des Konzerns der letzten Jahre setzt sich auch in 2024 fort. Die gesamten Umsätze und Beitragseinnahmen im ersten Quartal legen mit 12,3 Prozent auf 800 Millionen Euro stark zu (Vorjahreszeitraum: 712 Millionen Euro). Das Geschäft in Deutschland wächst um 11,7 Prozent. Dabei zeigt das Krankenversicherungsgeschäft mit einem Zuwachs von 16,3 Prozent keine Ermüdungserscheinungen. Auch das deutsche Rechtsschutzgeschäft läuft gut mit plus 9 Prozent. Das internationale Geschäft legt ebenfalls deutlich zu – mit 13,4 Prozent. Im internationalen Geschäft werden 2024 erstmals die Beitragseinnahmen der DAS UK berücksichtigt. Durch den vollständigen Erwerb des UK Rechtsschutzgeschäftes von der ERGO erwartet der ARAG Konzern mehr als 150 Millionen Euro zusätzliche Beitragseinnahmen. In der aktuell laufenden Post Merger Integration wird nun nach und nach das Geschäft der ARAG plc und der DAS Holding Ltd. zusammengeführt.

„Der ARAG Konzern bleibt auf Kurs. Das Geschäft läuft auf vollen Touren. Die Geschäftsentwicklung wird bereits spürbar von unserem Zukunftsprogramm ARAG 5 to 30 geprägt. Auch dort gilt: Wir handeln, leisten und liefern“, betonte Dr. Renko Dirksen. Das Unternehmen wachse nicht nur organisch. Es nutze auch konsequent Geschäftschancen, die sich für externes Wachstum bieten. „Wir sind davon überzeugt, Zukunft passiert nicht einfach. Sie ist das Ergebnis harter Arbeit. Die damit verbundenen Anstrengungen nehmen wir zum Nutzen und zum Vorteil unserer mehr als 12 Millionen Kundinnen und Kunden gerne auf uns“, so der Vorstandssprecher.

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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Sie ist der weltweit größte Rechtsschutzversicherer. Aktiv in insgesamt 19 Ländern – inklusive den USA, Kanada und Australien – nimmt die ARAG über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Ihren Kunden in Deutschland bietet die ARAG neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft auch eigene einzigartige, bedarfsorientierte Produkte und Services in den Bereichen Komposit und Gesundheit. Mit mehr als 5.000 Mitarbeitenden erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von über 2,4 Milliarden Euro.

ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf Aufsichtsratsvorsitzender: Dr. Dr. h. c. Paul-Otto Faßbender, Vorstand: Dr. Renko Dirksen (Sprecher), Dr. Matthias Maslaton, Wolfgang Mathmann, Dr. Shiva Meyer, Hanno Petersen Dr. Joerg Schwarze

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ARAG führt Rückwärtsdeckung und weitere neue Leistungen für Gewerbekunden ein

– Neu im Gewerbemarkt: Eigene Police mit Rückwärtsdeckung jetzt auch für Unternehmen
– Universal-Rechtsschutz eines der Highlights im regulären Gewerbe-Rechtsschutz Premium
– Erstattung von Forderungsausfall in den Premium-Tarifen
– Prämienrabatt für nachhaltige Unternehmen

Der rechtliche Schutz von Unternehmen ist in unserer zunehmend komplexer werdenden Geschäftswelt von entscheidender Bedeutung. „Aus diesem Grund haben wir unseren ARAG Aktiv-Rechtsschutz für Selbstständige weiter ausgebaut und unser Produktportfolio erweitert. Unsere zusätzlich neu eingeführte Produktlinie mit Soforthilfe umfasst sogar eine Rückwärtsdeckung für einen bereits eingetretenen Rechtsfall. Das ist einzigartig im Markt für gewerbliche Rechtsschutzversicherungen“, unterstreicht Dr. Matthias Maslaton, Vorstandsmitglied Vertrieb, Produkt und Innovation bei der ARAG SE.

Privatkunden steht der ARAG Konzern schon seit Jahren mit innovativen Soforthilfe-Lösungen zur Seite, wenn diese einen Rechtsschutzfall haben, aber noch keine Rechtsschutzversicherung. Mit dem neuen ARAG Aktiv-Rechtsschutz mit Soforthilfe für Selbstständige ist es ab sofort auch Firmen möglich, sich rückwirkend abzusichern.

Der ARAG Gewerbe-Rechtsschutz mit Soforthilfe ist in den Varianten Komfort und Premium abschließbar. Die Soforthilfe gilt einmalig für außergerichtliche Fälle und umfasst sämtliche Rechtsgebiete, unabhängig vom abgeschlossenen Risiko. In der Komfort-Variante werden dabei Kosten von bis zu 2.000 Euro übernommen und in der Premium-Variante bis zu 3.000 Euro. Im Premium-Tarif kann der Kunde dabei auch außergerichtliche Unterstützung für Fälle aus dem Firmenvertragsrecht in Anspruch nehmen. Nach Nutzung der einmaligen Soforthilfe profitiert der Kunde von einem vollumfassenden Gewerbe-Rechtsschutz für eine Mindestvertragslaufzeit von drei Jahren.

Innovativer Ausbau des ARAG Gewerbe-Rechtsschutzes
Der modernisierte und erweiterte ARAG Aktiv-Rechtsschutz für Selbstständige, der auch die Basis für den ARAG Gewerbe-Rechtsschutz mit Soforthilfe bildet, bietet Firmen in den bekannten Varianten Basis, Komfort und Premium einen modernen Rechtsschutz nach Maß. Ein Novum im Gewerbe-Rechtsschutz ist die Einführung des Universal-Rechtsschutzes in der Premium-Variante. Dieser bietet dem Kunden während der Vertragslaufzeit einmalig einen außergerichtlichen Rechtsschutz für alle Rechtsgebiete – ganz unabhängig von den abgeschlossenen Bausteinen – und zwar ohne Wartezeit. Dabei werden Kosten von bis zu 1.000 Euro übernommen, auch beispielsweise für eine vorsorgliche Beratung.

Die Integration eines Forderungsausfallschutzes in der Premium-Variante des ARAG Gewerbe-Rechtschutzes bietet dem Kunden einen zusätzlichen Mehrwert: Wenn ein säumiger Kunde oder Abnehmer seine Forderung nicht begleichen kann, wird die nicht einbringbare Forderung erstattet. Dies gilt für zwei Fälle im Jahr und jeweils zur festgelegten Maximalsumme. Die Maximalsumme verdoppelt sich, wenn zuvor das ARAG Online-Forderungsmanagement genutzt wurde.

Zusätzliches Highlight ist der Drohnen-Rechtsschutz im Verkehrsbereich bei Streitigkeiten rund um den Gebrauch von Drohnen bis vier Kilogramm, zum Beispiel bei Schadenersatz-, Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahren. Abgedeckt sind Kosten bis zu 10.000 Euro in der Komfort-Variante und bis maximal 30.000 Euro in der Premium-Variante. Neu in der Premium-Variante ist der Rechtsschutz für anwaltliche Tätigkeiten rund um das Patent- und Urheberrecht. In diesem Zusammenhang haben wir auch das Sublimit im Wettbewerbsrecht von 5.000 Euro auf 10.000 Euro erhöht.

Verfügbar für alle Vertriebskanäle und Belohnung von Nachhaltigkeit
Die neue Generation des ARAG Gewerbe-Rechtsschutzes sowie der neue ARAG Gewerbe-Rechtsschutz mit Soforthilfe stehen ab sofort für alle Vertriebskanäle – inklusive Makler – bereit. Darüber hinaus wird auch nachhaltiges Wirtschaften belohnt: Die ARAG reduziert die Prämie, wenn Unternehmen ein Nachhaltigkeitszertifikat besitzen oder durch die Nutzung von Öko-Strom beziehungsweise einer elektrifizierten Fahrzeugflotte einen positiven Beitrag für die Umwelt leisten.

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ARAG Experten über individuelle Gesundheitsleistungen

Gesundheit ist für 84 Prozent (https://de.statista.com/themen/91/gesundheit/#topicOverview) der Deutschen das höchste Gut. Das weiß man spätestens, wenn sie gefährdet ist. Aber auch ohne bereits von Krankheit und Schmerzen geplagt zu sein, ist vielen klar, dass eine gute Vorsorge vor Schlimmerem bewahren kann. Einige Leistungen werden von den Krankenkassen übernommen, viele fallen jedoch unter die sogenannte IGel (individuelle Gesundheitsleistungen)-Regelung. ARAG Experten klären auf.

IGeL – was ist das?
Unter IGeL werden die Leistungen zusammengefasst, die nicht zu den Aufgaben der gesetzlichen Krankenkassen gehören. Dabei handelt es sich um Selbstzahlerleistungen für Maßnahmen, für die es laut Sozialgesetzbuch (https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__12.html) keinen Beleg gibt, dass sie ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sind und die das Maß des Notwendigen überschreiten. Welche das genau sind, ist von Kasse zu Kasse unterschiedlich, denn in der Ausgestaltung ihres Leistungsumfangs sind die Krankenkassen frei. In die Kategorie der IGeL-Leistungen fallen jedoch häufig bestimmte Atteste und Reiseimpfungen, Untersuchungen zur Vorsorge, wie etwa die Messung des Augeninnendrucks, sowie zur Früherkennung von Krebserkrankungen, wie der Ultraschall der Eierstöcke oder der PSA-Bluttest als Tumormarker.

Einen groben Überblick gibt laut ARAG Experten der IGeL-Monitor (https://www.igel-monitor.de/), ein Service vom Medizinischen Dienst Bund, der vom Bundesministerium für Gesundheit überwacht wird. Erstellt von einem interdisziplinären Team aus den Bereichen evidenzbasierte Medizin und Öffentlichkeitsarbeit und inhaltlich unterstützt durch externe Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, versetzt das Portal Versicherte in die Lage, sich gut informiert für oder gegen Zusatzleistungen zu entscheiden.

Vor allem aber findet man hier aktuelle Bewertungen bestimmter IGeL-Leistungen, vor denen teilweise sogar explizit gewarnt wird. Darüber hinaus veröffentlicht dieser Zusammenschluss regelmäßig den IGeL-Report (https://www.igel-monitor.de/fileadmin/Downloads/Presse/IGeL-Report_2023_Kurzbericht_aserto.pdf). Dieser basiert auf einer Umfrage bei Versicherten und zeigt unter anderem auf, was genau ihnen von Ärzten angeboten wurde, wie viel Geld sie durchschnittlich für IGeL-Leistungen ausgeben und ob sie vorab korrekt und ausreichend aufgeklärt wurden.

Die ARAG Experten weisen aber darauf hin, dass sich nicht pauschal beantworten lässt, welche dieser Selbstzahlerleistungen dennoch sinnvoll sind und welche nicht. Denn hier spielen individuelle Konstitution, Vorgeschichte und Prädisposition eines jeden Patienten eine Rolle.

Der Arzt, dein Freund und Helfer?
Das medizinische Fachwissen und die Kenntnis der Ärzte über ihre jeweiligen Patienten ergibt im Idealfall einen vertrauensvollen Rat, der prinzipiell nicht durch Internetrecherche aufgewogen werden kann. Allerdings weisen die ARAG Experten darauf hin, dass auch in der Gesundheitsbranche der Ruf des Geldes lockt. So ist der Satz, den gesetzliche Krankenkassen für Untersuchungen an Arztpraxen zahlen, deutlich niedriger als der Betrag, den private Patienten für dieselben Untersuchungen zahlen müssen. Eine private Abrechnung ist also ungleich lukrativer. Und so ist ein Angebot von Honorarleistungen per se eine wichtige Einnahmequelle für Praxen geworden. Damit ist es nur schlüssig, dass bereits mehr als jedem vierten Patienten eine solche schon einmal angeboten wurde.

Der mündige Patient – wie kann man das sein?
Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Patienten immer ausreichend Möglichkeit haben, sich ausführlich über kostenpflichtige Zusatzleistungen zu informieren. Dabei sind die Ärzte zu genauer Aufklärung verpflichtet und genügend Bedenkzeit sollte selbstverständlich sein. Zudem muss es vorab einen Kostenvoranschlag geben. Keinesfalls darf eine Leistung erbracht und ohne vorherige Einwilligung berechnet werden. Diese muss per Unterschrift erfolgen und es muss eine Rechnung, die unter Umständen auch steuerrelevant sein kann, ausgehändigt werden. Hellhörig darf man auch werden, wenn Praxismanager mit Flyern informieren, die eher werblichen als informativ daherkommen. Detaillierte und klar verständliche Formulierungen müssen selbstverständlich sein. Allgemeine und eingängige Schlagworte hingegen, wie z. B. „CheckupPlus“ oder „Extra-Vorsorge“ sind erstens nicht aussagekräftig und vermitteln zweitens das Gefühl, die Kassenleistung sei nicht ausreichend. Keinesfalls darf beim Patienten die Angst geschürt werden, dass er ohne diese gesonderte Untersuchung in Gefahr sei. Vielmehr müssen Ärzte laut ARAG Experten sogar über die Risiken von zusätzlichen Maßnahmen aufklären, damit man abwägen kann. Wer verunsichert ist, sollte sich am besten direkt bei der eigenen Krankenkasse oder bei neutralen Stellen informieren. So bietet zum Beispiel das Bundesministerium für Gesundheit eine gute Übersicht (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/krankenversicherung/online-ratgeber-krankenversicherung/medizinische-versorgung-und-leistungen-der-krankenversicherung.html) über die medizinische Versorgung und Leistungen der Krankenversicherungen. Handelt es sich um versicherte Leistungen, raten die ARAG Experten, auf die Untersuchung als Kassenleistung zu bestehen. Weigert sich der Arzt, sollte man die Praxis wechseln.

Weitere interessante Informationen unter:
https://www.arag.de/krankenzusatzversicherung/gesundheits-ratgeber/

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ARAG Experten informieren über die stille Kündigung oder auch „Quiet Quitting“

Ein neues Phänomen? Nein! Die stille oder auch innere Kündigung hat mit „Quiet Quitting“ nur einen neuen Namen und damit mehr Aufmerksamkeit bekommen – forciert sicher durch eine jüngere Generation, die andere Ansprüche an den künftigen Arbeitplatz stellt. ARAG Experte Tobias Klingelhöfer informiert über die rechtlichen Aspekte dieser Arbeitshaltung.

Was genau versteht man unter „Quiet Quitting“?
Tobias Klingelhöfer: In Deutschland haben wir diese Form der Haltung am Arbeitsplatz immer mit „innerer Kündigung“ oder auch mit „Dienst nach Vorschrift“ benannt. Der Hintergrund dieses Verhaltens kann unterschiedlich sein. Es kann dann entstehen, wenn der Arbeitnehmer sich nicht mehr wertgeschätzt, gefordert oder gefragt fühlt. Die daraus resultierende Demotivation und Antriebslosigkeit geschieht eher unterbewusst. Der Mitarbeiter resigniert, sieht keinen Grund mehr sich einzubringen und verliert das Gefühl, ein Teil der Firma zu sein – innerlich hat er also gekündigt. Der klare Entschluss, nur noch Dienst nach Vorschrift zu machen, erfolgt hingegen bewusst. Oft ist er das Ergebnis von Verärgerung über kontinuierlich als schlecht empfundene Behandlung oder Unternehmensentscheidungen. Das persönliche Engagement wird eingestellt und nur noch erledigt, was laut Arbeitsvertrag zu tun ist. Andererseits kann dieses Verhalten auch eine grundsätzliche Einstellung sein, „Nein“ zu sagen. Nein beispielsweise zu Sonderaufgaben oder Überstunden. Nein zum Arbeiten am Wochenende. Das schließt Leistung grundsätzlich nicht aus – aber eben nur im vereinbarten Rahmen. Danach bedeutet Quiet Quitting, dass man die sprichwörtliche „Extra-Meile“ nicht mehr geht.

Der Arbeitnehmer ist also auf der sicheren Seite, solange sein Tun seinem Vertrag entspricht?
Tobias Klingelhöfer: Ein ordentlicher Arbeitsvertrag beinhaltet eine Arbeitsplatzbeschreibung und solange den dort definierten Aufgaben nachgekommen wird, besteht nach dem deutschen Arbeitsrecht und seinem Kündigungsschutzgesetz (https://www.gesetze-im-internet.de/kschg/BJNR004990951.html) (KSchG) kein Kündigungsgrund. Das Gesetz sieht vier mögliche Gründe für eine Kündigung vor: die verhaltensbedingte, die personenbedingte, die betriebsbedingte oder die außerordentliche und fristlose Kündigung. Im Falle des Quiet Quitting geht es um das Verhalten des Arbeitnehmers, das zum Beispiel dann zu einer Auflösung des Arbeitsvertrages führen kann, wenn dieser gegen Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis verstößt, also die definierte Leistung nicht erbringt. Der Arbeitgeber müsste ihm allerdings eine Minderleistung nachweisen können, damit die Kündigung wirksam ist und vor dem Arbeitsgericht standhalten kann.

Sollte der Arbeitnehmer trotzdem vorsichtig sein?
Tobias Klingelhöfer: Ihm muss klar sein, dass er trotz allen Verdrusses natürlich keine schlechte Leistung bringen darf. Zur Minderleistung kann nämlich auch fehlerhafte oder besonders langsame Arbeit gehören. Arbeitgeber argumentieren hier mit dem Begriff „Low Performer“ (deutsch: Niedrigleister) und beweisen die Minderleistung über den Vergleich mit anderen Mitarbeitern. So bestätigte beispielsweise das Landesarbeitsgericht Köln die Kündigung eines Kommissionierers, dessen Kollegen bis zu doppelt so viel Arbeitsleistung im selben Zeitraum erbracht hatten (Az.: 4 Sa 548/21). Insgesamt liegt es in der Natur der Sache, dass ein Arbeitnehmer, der einmal negativ in den Fokus der Vorgesetzten gerückt ist, sich nichts zuschulden kommen lassen sollte. So gut unser Kündigungsschutzgesetz sich vor die Beschäftigten stellt, so gibt es dennoch Kündigungsgründe, die Bestand haben und gegen die schnell mal verstoßen wird. Wir reden zum Beispiel über die sogenannte Nichtleistung, unter die auch schon Verspätungen fallen. Oder Verstöße gegen die betriebliche Ordnung, die banal erscheinen mögen, aber schnell passieren. Internetnutzung am Arbeitsplatz kann, wenn sie ausdrücklich verboten ist, übrigens sogar zu einer außerordentlichen und fristlosen Kündigung führen – das ist vielen nicht bewusst. Und ganz wichtig: Das Kündigungsschutzgesetz greift nur in Unternehmen mit mindestens zehn Angestellten und ab Beginn des siebten Monats des ununterbrochenen Arbeitsverhältnisses. Sind diese Eckdaten nicht gegeben, sollte man sehr vorsichtig mit seiner Haltung sein, wenn man den Arbeitsplatz trotz aller Kritik behalten möchte.

Kann man sich eigentlich weigern, Überstunden zu machen oder muss man fürchten direkt als Minderleister zu gelten?
Tobias Klingelhöfer: Prinzipiell ist man erst einmal nicht verpflichtet, Überstunden zu machen. Der Arbeitsvertrag regelt die wöchentliche Arbeitszeit und an diese sind Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen gebunden. Eine Verweigerung kann dann keinesfalls eine Kündigung nach sich ziehen. Allerdings gibt es in vielen Unternehmen Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen, die eine bestimmte Anzahl Überstunden in bestimmten Fällen regeln. Daran hat sich grundsätzlich erst einmal jeder Arbeitnehmer zu halten. Sind direkt im eigenen Arbeitsvertrag oder in persönlicher Absprache – und die kann auch mündlich erfolgt sein – mit dem Vorgesetzten Überstunden vorgesehen, gilt auch diese Vereinbarung. Werden Überstunden korrekt angeordnet, gehört deren Ableistung zur Erfüllung des Arbeitsvertrages und eine Verweigerung kann zur Abmahnung oder im schlimmsten Fall zu einer wirksamen Kündigung führen.
Nur in Notsituationen ist es Unternehmen erlaubt, Überstunden ohne ausdrückliche Regelung anzuordnen. Dabei geht es beispielsweise um Brände oder Naturkatastrophen, die den Ablauf des Unternehmens in Gefahr bringen könnten. Aber z. B. Großaufträge oder knappe Besetzung durch Urlaubszeit sind definitiv keine Notsituationen, die Überstunden rechtfertigen.

Was ist, wenn ein Arbeitnehmer kündigt, es sich aber anschließend anders überlegt und doch bleiben will?
Tobias Klingelhöfer: Eine Kündigung von der Kündigung ist schwierig. Denn während eine Kündigung eine einseitige Willenserklärung ist, braucht es für eine Rücknahme zwingend die Zustimmung des Chefs. Auch das Widerrufen einer Kündigung funktioniert nicht. Denn durch eine Kündigung wird der Arbeitsvertrag nichtig und müsste für eine Fortsetzung neu geschlossen werden. Die einzige Möglichkeit wäre, wenn der Widerruf zeitgleich mit der Kündigung beim Arbeitgeber landet. Dann wäre die Kündigung unwirksam. Dafür reicht sogar ein Anruf oder eine Mail. Allerdings rate ich, sich den Widerruf und dessen Zeitpunkt schriftlich bestätigen zu lassen.

Theoretisch ist es auch möglich, die eigene Kündigung anzufechten, z. B., weil man sich geirrt hat, verwirrt war oder eine Situation falsch eingeschätzt hat. Aber ich sage hier absichtlich „theoretisch“, denn praktisch wird es schwer sein, das zu beweisen.
Die beste Lösung ist natürlich, wenn beide Seiten darin übereinstimmen, dass die Kündigung keine gute Idee war und das Kündigungsschreiben im Mülleimer landet. Hier können beide Seiten die Gelegenheit nutzen, neue Bedingungen für eine Fortsetzung des Vertrages auszuhandeln und einen Forstsetzungsvertrag schließen.

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ARAG Experten informieren über den Umgang mit mangelhaften Produkten

Die meisten haben es sicher schon einmal erlebt – man freut sich über einen neu gekauften Artikel, verwendet ihn einmal und schon ist er defekt. Noch enttäuschender ist es, wenn bestellte Ware bereits kaputt zu Hause ankommt. Der einzige Trost: Die Verbraucherrechte sind klar geregelt und der Verkäufer ist in der Pflicht, diesen Mangel auszugleichen. ARAG Experten informieren, welche Schritte dabei zu tun sind.

Was steht dem Käufer zu?
Der Verbraucher hat mit dem Abschluss des Kaufvertrages – dieser kommt mit der Online-Bestellung oder dem Kaufvorgang im Geschäft zustande – ein Anrecht auf den Erhalt einer mängelfreien Sache. Das regelt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ebenso wie das Vorgehen, wenn der Vertrag nicht erfüllt wird. In diesem Fall kann der Käufer Sachmängelansprüche geltend machen. Gesetzlich vorgesehen sind entweder die Nacherfüllung durch den Verkäufer, die Möglichkeit zur Minderung des Kaufpreises, das Recht vom Vertrag zurückzutreten oder – unter bestimmten Umständen – auch der Erhalt eines Schadensersatzes. Handelt es sich um neue Artikel, besteht der Anspruch laut ARAG Experten für zwei Jahre. Bei gebrauchten Dingen darf der Verkäufer diesen allerdings auf ein Jahr kürzen. Wichtig: Private Anbieter von Neu- oder Second-Hand-Ware sind berechtigt, diese Ansprüche komplett auszuschließen.

Was fällt unter Sachmängel?
Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass ein Gegenstand nicht erst dann als mangelhaft gilt, wenn er defekt ist. Auch ein Abweichen von der Spezifizierung reicht, um die oben genannten Ansprüche geltend machen zu können. So zählt beispielsweise auch zu den Mängeln, wenn die Farbe eines Gegenstandes anders als bestellt ist. Des Weiteren muss nicht unbedingt das Produkt selbst einen Mangel aufweisen. Auch eine falsche Montage über vom Verkäufer beauftragte Dienstleister oder eine fehlerhafte Anleitung, die der einwandfreien Bedienung entgegensteht, führt zu den festgelegten Verbraucherrechten.

Wie wird im Schadensfall vorgegangen?
Die Gewährleistungsfrist dauert üblicherweise zwei Jahre. Dennoch sollte der Käufer den Mangel umgehend anzeigen, sobald er Kenntnis davon erlangt hat – auch deshalb, weil er nach Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware in der Beweispflicht ist. Das heißt, er muss ab dann nachweisen, dass der Mangel bereits beim Übergang in seinen Besitz vorhanden war, während innerhalb des ersten Jahres die Beweislastumkehr gilt. Dabei ist der Verkäufer in der Pflicht. In jedem Fall notwendig ist der Kaufbeleg, also ein Kassenbon oder eine Rechnung, und im Regelfalle die Rückgabe oder Rücksendung der Ware. Der Händler hat nach Anzeige des Mangels zunächst das Recht, den Vertrag nachzuerfüllen und das Produkt nachzubessern oder zu ersetzen. Dieser Vorgang darf nach Auskunft der ARAG Experten mit keinerlei Kosten für den Verbraucher verbunden sein, egal wie aufwendig er sein mag. Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Gegenteiliges festlegen will, ist unwirksam.

Ausnahme von der Rücksendepflicht
Auch der Europäische Gerichtshof stärkt immer wieder die Verbraucherrechte. So wurde zum Beispiel in einem Grundsatzurteil entschieden, dass mangelhafte Ware nicht unter allen Umständen vom Käufer zurückgesandt werden muss, wenn der Aufwand zu groß ist. Im konkreten Fall war es der Mangel an einem Partyzelt, der erst nach dem Aufbau auffiel. Der Käufer zeigte diesen an, verbunden mit der Information, dass er das Zelt zur Untersuchung auf seinem Grundstück aufgebaut ließe. Doch der Händler erwartete den Rückversand. Das EuGH bestätigte die grundsätzliche Rücksenderegelung zwar, schränkte diese aber auf „kompakte Verbrauchsgüter“ ein. Und die Rücksendung eines fünf mal sechs Meter großen, sperrigen Zeltes sei nicht zumutbar (Az.: C-52/18). Lehnt der Verkäufer die Untersuchung vor Ort ab, hat der Käufer ein Recht auf Rücktritt vom Kaufvertrag und somit auf Rückerstattung des Kaufpreises.

Rückgabe ohne Mangel
Entgegen der weitläufigen Meinung hat ein Käufer keinerlei Anrecht auf Rückgabe oder Umtausch der Ware, wenn diese mängelfrei ist. Sollten Händler diese Möglichkeit dennoch anbieten, ist das reine Kulanz. Eine Ausnahme bildet hier lediglich jeder Kauf, der eine vorherige Ansicht der Ware unmöglich macht. Das inkludiert Bestellungen, die online, telefonisch oder per Katalog vorgenommen werden. Außerdem wird diese Einschränkung ergänzt durch das Haustürgeschäft. In diesen Fällen ist gesetzlich ein vierzehntägiges Widerrufsrecht vorgesehen und der Käufer hat nicht mehr zu tun, als die Ware rechtzeitig an den Verkäufer zurückzusenden. Viele Händler bieten zwar im Zuge der Wettbewerbsfähigkeit längere Rückgabefristen an, man darf allerdings nach jüngsten Ereignissen davon ausgehen, dass sich dies bald flächendeckend ändern könnte: Seit 25. März verkürzt Online-Händler Amazon die Retourenfrist für die meisten angebotenen Produkte von bisher dreißig auf die gesetzlich vorgesehenen vierzehn Tage.

Weitere interessante Informationen unter:
https://www.arag.de/versicherungs-ratgeber/

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